Vertragspartner aller Mitglieder ist bellyway, Nelkenweg 7, 66564 Ottweiler.
Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die bellyway-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur bellyway-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
Diese AGB gelten für alle angemeldeten Mitglieder.
Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die im Impressum hinterlegte Adresse oder senden Sie eine E-Mail. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Leistungsbeschreibung
Die bellyway-Website ist ein Portal mit dem Sinn und Zweck das Abnehmen zu erleichtern und den Mitgliedern die Möglichkeit zu bieten untereinander in Kontakt zu treten. Die bellyway-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von bellyway zur Verfügung gestellten Rahmen, die bellyway-Website zu nutzen. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt bellyway nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist.
§ 2 Anmeldung und Mitgliedskonto
Die Nutzung der Teledienste der bellyway-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist fü 7 Tage kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen bellyway und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der bellyway-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei bellyway anmelden. Die von bellyway bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, eine gültige E-Mail-Adresse. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien). Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter -insbesondere keine Namens- oder Markenrechte- verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, bellyway umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde. bellyway wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht. Grundsätzlich steht es Mitgliedern frei, mehrere Mitgliedskonten bei bellyway zu eröffnen. Der Missbrauch von Mitgliedskonten ist verboten. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. bellyway behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
bellyway stellt den Mitgliedern die bellyway-Website mit den in § 1 beschriebenen Funktionen zur Verfügung. bellyway kann die Nutzung der bellyway-Website oder einzelner Funktionen der bellyway-Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer. Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der bellyway-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. bellyway beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). bellyway berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.
§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung
bellyway kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die bellyway-AGB verletzt oder wenn bellyway ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
- Verwarnung von Mitgliedern
- Be-/Einschränkung der Nutzung der bellyway-Website
- Vorläufige Sperrung
- Endgültige Sperrung
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt bellyway die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat. bellyway kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der bellyway-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse. sein Mitgliedskonto überträgt. andere bellyway-Mitglieder oder bellyway in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von bellyway missbraucht. ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die bellyway-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§ 5 Gebühren
Die Anmeldung als Mitglied bei bellyway ist für 7 Tage kostenlos, danach wird eine Gebühr in Höhe von 4,90 € pro Monat erhoben bei ¼jährlicher Zahlungsweise (Bei Aktionen kann diese Gebühr abweichen). bellyway kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der bellyway-Website mitgeteilt.
Schlussbestimmungen
§ 6 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der der jeweiligen Vertragspartei gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich diese anderer bellyway-Unternehmen bedienen bellyway ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen. Weitere Informationen.
§ 7 Systemintegrität und Störung der bellyway-Website
Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der bellyway-Website verwenden, die das Funktionieren der bellyway-Website stören können. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der bellyway-Infrastruktur zur Folge haben können. Mitglieder dürfen keine von bellyway generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die bellyway-Website eingreifen. Die auf der bellyway-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
§ 8 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit bellyway abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das bellyway-Kontaktformular erfolgen: Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden. Hat das Mitglied seinen Wohnsitz oder Sitz in Österreich, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat das Mitglied seinen Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle anderen Mitglieder unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Mitglieder, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Ottweiler, für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich Wien und für Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz Bern.
§ 9 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
bellyway behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. bellyway wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Wenn Sie Fragen haben zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, setzen Sie sich gern mit bellyway in Verbindung.
